Representation and inequality in local politics
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Findings from the Project

 

Conference Papers

Political Studies Association of Ireland (PSAI): Annual Conference 2021

  • Block S., M. Gross., D. Nyhuis D. & J. Velimsky 2021: “How to Classify Political Documents Using Machine Learning: A Novel Multiclass Ensemble Cutoff Classifier Approach”.


European Consortium of Political Research (ECPR): General Conference 2021

  • Velimsky J., Block S., M. Gross., D. & Nyhuis D. 2021: “Political representation at the local level: Who gets elected and why?”.


European Political Science Association (EPSA): General Conference 2021

  • Block S., M. Gross., D. Nyhuis D. & J. Velimsky 2021: “How political context homogenizes the representation of social groups: Evidence from parliamentary questions at the local level in Germany”.
  • Nyhuis D., S. Block., M. Gross & J. Velimsky 2021: “Beyond the government-opposition divide: Opposition parties’ systemic role and their parliamentary behavior in multilevel systems”.

 

Swiss Political Science Association (SPSA): Annual Congress 2021

  • Nyhuis D., S. Block., M. Gross & J. Velimsky 2021: “Parliamentary control in mixed institutional settings: Evidence from parliamentary questions in German city councils”.

 

 

Local Election 2020 in North Rhine-Westphalia  (22.04.2022):

  • Nyhuis D., J. Velimsky. S. Block & M. Gross 2022: Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September 2020: Starke Grüne und weiterer Absturz der SPD im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Zeitschrift für Parlamentsfragen, 53 (1): 120-134. 10.5771/0340-1758-2022-1-120


Local Election 2020 analyses for Bavaria's major cities

In April 2021, first project results on the local elections in Bavaria 2020 were published in the Journal Zeitschrift für Parlamentsfragen:

  • Pollex, Jan/Block, Sebastian/Gross, Martin/Nyhuis, Dominic/Velimsky, Jan A. (2021): Ein zunehmend bunter Freistaat: Die Analyse der bayerischen Kommunalwahlen im März unter besonderer Berücksichtigung der kreisfreien Städte. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. 52 (1): 78-94. 10.5771/0340-1758-2021-1-78.

In addition to the article in the Journal Zeitschrift für Parlamentsfragen, we carried out further analyses on the local elections in Bavaria's major cities:

 

Author: Aaron Reudenbach

Neue Machtstrukturen im Münchner Stadtrat

In der bayerischen Landeshauptstadt wurden bei der diesjährigen Kommunalwahl die 80 Sitze im Stadtrat auf sechs Jahre neu vergeben.
Zur Auswahl standen dabei 1027 Kandidaten und Kandidatinnen von insgesamt 17 verschiedenen Parteien. 13 davon schafften es mindestens einen Sitz für die kommende Legislaturperiode zu erhalten. Auf Seiten der etablierten Parteien kam es im Vergleich zur letzten Kommunalwahl von 2014 zu teils erheblichen Stimmenverlusten. So verlor die CSU insgesamt 7,8 Prozent und die SPD schnitt um 8,8 Prozent schlechter ab als noch vor sechs Jahren.
Am meisten davon profitieren konnten die GRÜNEN, eine Steigerung des eigenen Stimmenanteils um 12,5 Prozent führt dazu, dass diese mit umgerechnet 23 Sitzen nun stärkste Kraft im neuen Stadtrat sind (vgl. Pollex et al. 2020: 84). Knapp dahinter mit 20 Sitzen folgt die CSU wiederum dicht gefolgt von der SPD, welche 18 Sitze erreichte. FDP, AFD, LINKE und ÖDP erhielten alle jeweils drei Sitze, die FREIEN WÄHLER zwei Sitze. Von den übrigen fünf Sitzen ging jeweils einer an VOLT, DIE PARTEI, MÜNCHEN LISTE, ROSA LISTE und die BAYERN PARTEI.
Von den aufgestellten Kandidierenden waren insgesamt 41,6 Prozent weiblich, auch mit Blick auf die 80 gewählten Ratsmitglieder wird eine Geschlechtergleichheit trotz eines leicht höheren Werts (43,8 %) nicht erreicht (vgl. Pollex et al. 2020: 88). Interessant ist, dass von allen Parteien im Stadtrat, nur DIE PARTEI, die ÖDP und die GRÜNEN im Stadtrat einen Frauenanteil von über 50 Prozent aufweisen können.
Von den diesjährig gewählten Stadträten und Stadträtinnen haben insgesamt 42,5 Prozent schon in einer früheren Legislatur Erfahrung sammeln können. Dabei stechen SPD und CSU besonders hervor, jeweils die Hälfte der Parteimitglieder sitzt nicht das erste Mal im Münchner Stadtrat. Im Gegensatz dazu weisen die GRÜNEN mit einer Quote von 65,2 Prozent neuer Stadtratsmitglieder vergleichsweise wenig Erfahrung auf. Da dies primär an neu gewonnen GRÜNEN Mandaten liegt, öffnet sich der Ausblick auf eine interessante Legislaturperiode mit grundlegend neu geordneten Machtverhältnissen im Münchner Stadtrat.

 

Author: Sinéad Thielen

Nürnberg – ein Stadtrat auf dem Weg zur egalitären Repräsentation der Geschlechter

Im Nürnberger Stadtrat gingen nach der letzten Kommunalwahl 22 der insgesamt 70 Sitze an die CSU, die somit stärkste Partei ist. Die SPD sicherte sich mit 18 Sitzen den zweiten Platz, gefolgt von den GRÜNEN mit 14 Mandaten - dieses Ergebnis unterstreicht die zunehmende Unterstützung, auf die seitens der GRÜNEN gerade in den Metropolen gesetzt werden kann (vgl. Pollex et al. 2020: 82). Die AFD konnte vier Sitze gewinnen, während DIE LINKE mit drei, die FREIEN WÄHLER mit zwei und die FDP mit einem Mandat in den Stadtrat einziehen.
An den individuellen Merkmalen der Abgeordneten des Nürnberger Stadtrates fällt zunächst auf, dass insgesamt eine Frauenquote von 42,9 Prozent erreicht wurde. Die CSU zeigt hierbei eine egalitäre 50/50 Verteilung sowohl bei den aufgestellten Kandidierenden als auch bei den tatsächlich gewählten Stadtratsmitgliedern. Auch die SPD und die GRÜNEN, weisen innerhalb ihrer Kandidierenden Liste ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis auf. DIE LINKE erreicht den höchsten Frauenanteil bei den Ratsmitgliedern, da zwei ihrer drei Stadtratsmitglieder weiblich sind. Einzig die Fraktionen der AFD, FDP und der FREIEN WÄHLER stachen durch ihr rein männliches Kandidatenprofil heraus. „Diese Befunde decken sich mit aktuellen Forschungsergebnissen, die sowohl für die FDP als auch für die AFD hohe Männeranteile unter Kandidierenden und Abgeordneten feststellen.“ (vgl. Pollex et al. 2020: 88).
Im Nürnberger Stadtrat sind insgesamt 10 Prozent der Ratsmitglieder promoviert. Diese gehören entweder der CSU oder SPD an, während die übrigen Parteien keine promovierten Stadtratsmitglieder stellen. 11,1 Prozent der sozialdemokratischen Ratsmitglieder ist promoviert und bei CSU haben mehr als ein Fünftel der Stadtratsmitglieder eine Promotion abgeschlossen.

Ebenfalls interessant ist, dass mehr als die Hälfte der gewählten Stadtratsmitglieder bereits zuvor Ratsmitglied war. Besonders ins Auge sticht hierbei die SPD: 94,4 Prozent ihrer gewählten Stadtratsmitglieder hatten vor der Wahl bereits ein Mandat inne. Dies ist wohl unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Partei viele Sitze seit der letzten Legislatur verloren hat und somit im Verhältnis mehr mandatserfahrene Kandidat*innen pro erlangten Sitz zur Verfügung standen.

 

Author: Aaron Reudenbach

Frischer Wind im Augsburger Stadtparlament


38 der am 15. März 2020 gewählten 60 Kandidaten und Kandidatinnen sind zum ersten Mal Teil des Augsburger Stadtrats. Den größten Sprung im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, schafften dabei die GRÜNEN, welche ihre Sitzanzahl von sieben Sitzen 2014, auf 14 Sitze 2020 verdoppeln konnten. Damit sind sie hinter der CSU (20 Sitze) zweitstärkste Kraft im neu gebildeten Stadtrat (vgl. Pollex et al. 2020: 84)
Drittstärkste Kraft ist mit neun Sitzen die SPD, gefolgt von der AFD (4), den FREIEN WÄHLERN (3), DIE LINKE (2) und der FDP (1). Die übrigen sieben Sitze verteilten sich auf die Parteien PRO AUGSBURG, ÖDP, AUGSBURG IN BÜRGERHAND, GENERATION AUX (AUX steht für (Augsburg), DIE PARTEI, V-PARTEI (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer) und WSA (Wir Sind Augsburg).
Im Vergleich zur Wahl von 2014, gibt es hier einige Neulinge, AUGSBURG IN BÜRGERHAND, GENERATION AUX, DIE PARTEI, V-PARTEI und WSA schafften in diesem Jahr alle erstmals den Sprung ins Stadtparlament
Der Anteil der angetretenen Kandidatinnen lag bei der diesjährigen Stadtratswahl bei 40,2 Prozent, die Geschlechterquote im Stadtrat liegt bei 38,3 Prozent. Eine ausgeglichene Geschlechterverteilung wird demnach sowohl bei den aufgestellten Kandidierenden als auch bei den Ratsmitgliedern nicht erreicht. Den höchsten Anteil an aufgestellten weiblichen Kandidaten konnte mit 56 Prozent DIE LINKE vorweisen (vgl. Pollex et al. 2020: 88), mit 50 Prozent liegen auch die GRÜNEN im oberen Bereich. Weniger vorbildlich sind dabei die etablierten Parteien, CSU (35%) und SPD (41,7%), die in dieser Hinsicht eher nicht zu einer gerechten Geschlechterverteilung unter den aufgestellten Kandidaten und Kandidatinnen beitragen.
Mit Blick auf den Bildungshintergrund, weisen die GRÜNEN mit 13,3 Prozent den höchsten Wert an aufgestellten promovierten Kandidierenden auf. Mit 21,4 Prozent (GRÜNE), 25 Prozent (AFD) und 22,2 Prozent (SPD), stellen diese drei Parteien mit Abstand die meisten promovierten Mandatsträger und Mandatsträgerinnen.
Insgesamt ziehen in diesem Jahr 14 verschiedener Parteien in den neugewählten Stadtrat, wovon fünf Parteien sogar das erste Mal ein Mandat für den Rat erhielten. Dies führt wiederrum dazu, dass nur 36,7 Prozent der Stadträte und Stadträtinnen schon Erfahrung in einer vorherigen Wahlperiode sammeln konnten. Aufgrund dieses bunt gemischten Feldes, ist eine debattenreiche und abwechslungsreiche Legislaturperiode zu erwarten.


Author: Louis Drexler

Regensburg – eine politisch gespaltene Stadt

In Regensburg traten am 15. März 474 Kandidatinnen und Kandidaten an, um einen der 50 Sitze im Stadtrat zu erhalten. Als stärkste Kraft zeigte sich die CSU mit 13 Sitzen, dicht gefolgt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit elf Sitzen. Die SPD erreichte sechs Plätze im Stadtrat, während die FDP und die AFD jeweils zwei Mandate erlangten. DIE LINKE ist mit einem Mandat und die FREIEN WÄHLER mit drei Mandaten vertreten. Die übrigen zwölf Sitze gehen an die BRÜCKE (6), die ÖDP (3), DIE PARTEI (1), CSB (1) und RIBISL (1).
Rund 40 Prozent aller Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl waren weiblich. Derselbe Prozentsatz zeigt sich bei den gewählten Stadtratsmitgliedern. Den höchsten Anteil an Kandidatinnen stellten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (56%) und die SPD (50%) die somit die einzigen Parteien waren, die bei der Erstellung ihrer Wahlliste Geschlechterparität herstellen konnten (vgl. Pollex et al. 2021: 88). Bei den Fraktionen dieser Parteien werden Frauen mindestens zu 50 Prozent repräsentiert, ebenso wie bei der FDP und der DIE LINKE.
Etwa acht Prozent aller Personen, die sich zur Wahl aufstellen ließen, sind promoviert, während sieben Prozent aller im Stadtrat sitzenden Personen promoviert haben. Die SPD und die FDP haben den höchsten Anteil an promovierten Kandidatinnen und Kandidaten mit je 16 und 20 Prozent. Während bei der SPD etwa jedes dritte Fraktionsmitglied einen Doktortitel trägt, sitzt für die FDP keine promovierte Person im Stadtrat.
Etwa sieben Prozent aller Kandidatinnen und Kandidaten haben bereits Erfahrung im Stadtrat. 56 Prozent aller im Stadtrat sitzenden Personen sind haben schon Mandatserfahrung (vgl. Pollex et al. 2021: 89). Alle Fraktionsmitglieder der SPD haben bereits Ratserfahrung aus früheren Legislaturperioden. Dieses Resultat ist unter anderem durch den hohen Mandatsverlust der SPD zu erklären, wodurch auf einen erlangten Sitz der Sozialdemokraten verhältnismäßig viele potenzielle Kandidierende mit Ratserfahrung fallen. Dadurch dass die oberen Listenplätze in der Regel häufiger gewählt werden und diese mit bereits erfahrenen Politikerinnen und Politikern besetzt sind, vergrößert diesen Effekt. Die CSU bringt ebenfalls politische Erfahrung mit. Rund 62 Prozent ihrer Fraktionsmitglieder waren bereits in vorherigen Legislaturperioden ein Teil des Plenums.

 

Author: Janina Schindler

Ein weiter Weg zur Geschlechterparität im Ingolstädter Stadtrat

Von insgesamt 50 Sitzen im Ingolstädter Stadtrat konnte die CSU 13, die SPD neun und die GRÜNEN acht Sitze erlangen (vgl. Pollex et al. 2021: 84). Jeweils vier Mandate entfallen auf AFD und FREIE WÄHLER sowie je zwei auf FDP und DIE LINKE (vgl. Pollex et al. 2021: 84). Die restlichen acht Sitze gingen wie folgt an die kleineren Parteien: ÖDP (2), BGI (2), JU (2), UDI (2).
Im Mittel waren 37,4 Prozent der 514 angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten weiblich, davon wurden 28 Prozent letztendlich gewählt (Pollex et al. 2021: 88). Der Frauenanteil im Ingolstädter Stadtrat beträgt somit nicht einmal ein Drittel der Sitze, von den Sitzen der FDP und der AFD wird kein einziger durch eine Frau besetzt (vgl. Pollex et al. 2021: 88).
Die GRÜNEN zeigen dagegen nicht nur den höchsten Anteil aufgestellter Kandidatinnen und Kandidaten, sondern mit 62,5 Prozent auch den mit Abstand höchsten Anteil letztendlich gewählter Kandidatinnen und Kandidaten (vgl. Pollex et al. 2021: 88).
Von den Kandidatinnen und Kandidaten, die zuvor schon einen Sitz im Stadtrat innehatten, konnte insgesamt jeder zweite sein Mandat fortführen (vgl. Pollex et al. 2021: 88). Bei den etablierten Parteien konnten mit 77,8 Prozent bei der SPD und 53,8 Prozent bei der CSU anteilsmäßig die meisten bisherigen Stadtratsmitglieder wieder einen Sitz gewinnen. Die CSU kann mit 18 Prozent zudem die meisten angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten mit Ratserfahrung verzeichnen, von den beiden Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der DIE LINKEN war dagegen kein einziger zuvor schon Teil des Stadtrats.


Author: Sinéad Thielen

Fürth – Ein Stadtrat mit erfahrenen Ratsmitgliedern


Nach der letzten Kommunalwahl gingen in Fürth von den insgesamt 50 Sitzen 22 an die SPD , die somit zwar immer noch die stärkste Kraft ist, ihre absolute Mehrheit jedoch eingebüßt hat. Damit ist das Ergebnis der SPD in Fürth ein Ausreißer nach oben, zeigt jedoch auch „wie sehr die etablierten Parteien bei Kommunalwahlen mitunter zu kämpfen haben“ (vgl. Pollex et al. 2020: 82). Die GRÜNEN sind mit zehn Sitzen die zweitgrößte Partei, während die CSU knapp dahinter mit neun Sitzen Platz drei belegt. DIE LINKE sowie die AFD konnten jeweils drei Mandate gewinnen, die FREIEN WÄHLER zwei und das letzte zu vergebende Mandat ging an die FDP.
Insgesamt waren 64 Prozent der Mandatsträger und Mandatsträgerinnen bereits zuvor Mitglied des Stadtrates, was innerhalb der bayerischen Großstädte mit sechs Prozentpunkten Abstand der höchste Wert ist. Insbesondere die CSU, die seit der letzten Kommunalwahl Verluste hinnehmen musste, schickt in dieser Legislaturperiode ausschließlich Räte in den Stadtrat, die schon einmal zuvor Ratsmitglied waren. Auch die SPD weist aus ähnlichem Grund einen Anteil von 72 Prozent an Ratsmitgliedern auf, die bereits zuvor Stadtratsmitglied waren. „Zur Erklärung des Wahlausgangs kann auch bei den bayerischen Oberbürgermeisterwahlen die Relevanz des Amtsinhaberstatus unterstrichen werden.“ (vgl. Pollex et al. 2020: 85). Dies ließ sich in Fürth anhand der Wiederwahl des Amtsinhabers Dr. Thomas Jung mit 72,98% im ersten Wahlgang empirisch nachvollziehen.
Die SPD sowie die GRÜNEN weisen einen paritätischen Frauenanteil von jeweils 50 Prozent auf, während die CSU sowohl beim Anteil aufgestellter weiblicher Kandidatinnen als auch beim Anteil weiblicher Stadtratsmitglieder nur je 38 beziehungsweise 33 Prozent erreicht. Der Frauenanteil im gesamten Stadtrat liegt bei 42 Prozent.
Acht Prozent der Stadtratsmitglieder haben eine Promotion, wovon sich alle entweder in der CDU oder der SPD befinden. Erstgenannte Partei weist mit zwölf Prozent den höchsten Anteil promovierter Stadtratsmitglieder auf.

 

Author: Janina Schindler

Die Grünen als stärkste Kraft im Würzburger Stadtrat

Von insgesamt 50 Sitzen im Würzburger Stadtrat konnten die GRÜNEN 16 Sitze, die CSU 14 und die SPD vier Sitze für sich gewinnen (Pollex et al. 2021: 84). Jeweils drei Mandate entfallen auf DIE LINKE und die FREIEN WÄHLER sowie je zwei auf die FDP und die AFD (vgl. Pollex et al. 2021: 84). Die restlichen sechs Sitze gingen wie folgt an die kleineren Parteien: WL (2), ZfW (1), ÖDP (2), Bürgerforum Würzburg e.V. (1).
Insgesamt sind 506 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl angetreten (vgl. Pollex et al. 2021: 88), davon 189 für die kleineren Parteien. Alle anderen Parteien haben jeweils 50 Personen aufgestellt, nur die AFD bildet mit 17 Listenplätzen die Ausnahme.
Im Mittel waren 40,3 Prozent aller aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten weiblich, insgesamt beträgt der Frauenanteil im Würzburger Stadtrat 44 Prozent (vgl. Pollex et al. 2021: 88). Die Partei mit dem höchsten Anteil an Mandatsträgerinnen ist DIE LINKE mit 66,7 Prozent, kein einziges weibliches Stadtratsmitglied stellen dagegen FDP, AFD und die FREIEN WÄHLER (vgl. Pollex et al. 2021: 88).
Der Anteil promovierter Personen ist bei der FDP am höchsten, diese machen über ein Fünftel aller angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten aus, bei der AFD und der DIE LINKEN ist dagegen kein einziger der angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten promoviert.
Von allen gewählten Mitgliedern des Würzburger Stadtrats konnten 58 Prozent ihr Mandat fortsetzen (vgl. Pollex et al. 2021: 88), dieser Anteil ist bei der CSU mit 71,4 Prozent am höchsten, hier konnte zudem knapp jeder vierte der angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten bereits Ratserfahrung vorweisen. Bei den GRÜNEN haben 43,8 Prozent aller Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wieder einen Sitz gewinnen können, zudem konnte die Partei sich mit 16 Sitzen gegenüber der CSU als stärkste Kraft im Würzburger Stadtrat durchsetzen (vgl. Pollex et al. 2021: 82).


Author: Louis Drexler

Erlangen – das Vorbild der Parität

Am 15. März 2020 stellten sich insgesamt 392 Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat in Erlangen zur Wahl, um einen der 50 Sitze zu erhalten. Die CSU erlangte 15 Mandate und ist damit die stärkste Fraktion. Gefolgt von der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die beide jeweils elf Sitze im Stadtrat erlangten. Die FDP, die AFD und die FREIEN WÄHLER erhielten jeweils zwei Mandate. Die restlichen sieben Sitze gingen an die ÖDP (3), die ERLANGER LINKE (2) und die KLIMALISTE ERLANGEN (2).
Obwohl lediglich rund 40 Prozent aller Kandidatinnen und Kandidaten Frauen waren, sind sie im Stadtrat zu einem Anteil von 48 Prozent vertreten. Den höchsten Anteil weiblicher Ratsmitglieder findet sich bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (vgl. Pollex et al. 2021: 88), denn sieben der elf Fraktionsmitglieder sind Frauen. Auch wenn bei manchen Parteien viel mehr Männer als Frauen kandidierten (Anteil von CSU-Kandidatinnen 34%; Anteil von FDP-Kandidatinnen 16%), stellen die Frauen bei den bekannten Parteien – außer AFD – mindestens 50 Prozent der Fraktionsmitglieder.
Hinsichtlich des Bildungshintergrundes hat die FDP die meisten promovierten Kandidatinnen und Kandidaten mit einem Anteil von 22 Prozent (vgl. Pollex et al. 2021: 89). Dicht gefolgt wird sie von der SPD mit einem Anteil von 20 Prozent. Bei der CSU hat jede fünfte Person promoviert, während bei der SPD sogar ein Anteil von rund 27 Prozent der Stadtratsmitglieder einen Doktortitel trägt. Bei der FDP haben beide Stadtratsmitglieder einen Doktortitel inne.
Etwa zehn Prozent aller angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten haben schon Erfahrung als Stadtratsmitglied. 54 Prozent der gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger saßen bereits in einer früheren Legislaturperiode im Erlanger Stadtrat. Die meiste politische Erfahrung kommt dabei von der SPD mit etwa 73 Prozent und von der CSU mit knapp 67 Prozent. Dieser hohe Prozentsatz bei der SPD erklärt sich dadurch, dass die Partei deutlich Sitze einbüßen musste, und somit verhältnismäßig viele Kandierende mit Ratserfahrung hatte, aber nur ein Teil dieser wieder in den Stadtrat einziehen konnte. Dieser Effekt wird dadurch verstärkt, dass Politikerinnen und Politiker, die bereits Mandatserfahrung besitzen, oftmals auf den oberen Listenplätzen zu finden sind und diese mit einer höheren Wahrscheinlichkeit von den Wählerinnen und Wählern gewählt werden.

 

Literature/Data Sources

  • Pollex, Jan/Block, Sebastian/Gross, Martin/Nyhuis, Dominic/Velimsky, Jan A. (2021): Ein zunehmend bunter Freistaat: Die Analyse der bayerischen Kommunalwahlen im März unter besonderer Berücksichtigung der kreisfreien Städte. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. 52(1): 78-94. 10.5771/0340-1758-2021-1-78.

Responsible for content: Jan Velimsky